Sohl eine Wahlpflicht eingeführt werden?

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Sep 17, 2018 03:38
(Ich brauche dringend Hilfe bei meinem schriftlichen Audruck angesichts des kommenden TestDaF. Mein Visum hängt davon ab... Das folgende ist eine Übung des Textproduktionsteils der Prüfung. Danke sehr!)


Seit einiger Zeit lässt sich beobachten, dass immer weniger Bürger der Europäischen Union zur Wahl zum Europäischen Parlament gehen. Das scheint ein wichtiges Problem für die Demokratie zu sein. Was sollte man damit tun?

Wichtige Informationen zu diesem Thema liefert uns die Grafik „Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament“. Die Wahlbeteiligung ist in Prozentsätze gemessen. Der Zeitraum ist von 1979 alle fünf Jahre bis 2009. Wenn man die Grafik betrachtet, fällt sofort auf, dass die Wahlbeteiligung immer geringer geworden sei. 1979 sollte die Prozent der Wahlbeteiligung 65,7 betragen. Seitdem sei die Wahlbeteiligung stark gefallen. 2009 sollte sie auf lediglich 43,3 Prozent beilagen.

Aus diesen Daten werden unterschiedliche Schlussfolgerungen gezogen. Die einen behaupten, dass jeder Bürger verpflichtet werden sollte, zur Wahl zu gehen. Es sei absolut nötig, dass die Mehrheit der Bevölkerung an dem demokratischen Verfahren teilnehmen. Wer seine Pflicht als Bürger vermeidet, der eine Geldstrafe bezahlen sollte.

Ich lehne diesen Vorschlag ab. Gegen den Vorschlag lassen sich folgende wichtige Argumente anführen. Der erste Grund besteht darin, dass wenn man sich die Stimme enthalte, auch das eine Art demokratischen Ausdruckes ist. Die niedrige Wahlbeteiligung ist ein Zeichnen dafür, dass viele Bürger das demokratische Prozess nicht vertrauen. Wenn man die Wahl zu einer Pflicht machen würde, wäre es keine Lösung für das grundsätzliche Problem. Darüber hinaus muss berücksichtigt werden, dass unsere Gesellschaft nicht nur demokratisch ist, sondern liberal-demokratisch. Der Vorschlag wäre zwar gut für die Demokratie, aber er wäre nicht im Sinne des Liberalismus, weil diese Maßnahme die individuelle Freiheit der einigen Bürger verhindern würde. Nicht zu unterschätzen ist ebenfalls, dass der Vorschlag die gegenseitige Wirkung üben könnte. Wenn das politische System versuchen würde, den Bürger durch Gewalt zur Wahl zu bringen, könnte es eigentlich noch mehr Misstrauen gegenüber dem System auslösen.

Was sollten wir aber stattdessen tun? Betrachten wir nochmal die Grafik Obwohl es einen kleinen Zurückgang der Wahlbeteiligung von 1979 bis 1984 gäbe, und zwar von 65,7 auf 56,8 Prozent, nachher sei die Wahlbeteiligung auf 62,3 Prozent wieder gestiegen. Erst nach 1989 sehen wir einen eindeutlichen Zurückgang und zwar meistens während der neunziger Jahre, von 62,3 im Jahr 1989 auf 45,2 Prozen bis 1999. Danach ist der Zurückgang nicht so stark, und von 2004 ab sehen wir sogar ein kleines Wachstum, von 43,0 auf 43,3 Prozent fünf Jahre später.

Wenn man diese Daten in Betracht zieht, ist zu vermuten, dass der Fall der Sowjet Union diese Entwicklung beeinflusst hat. Möglicherweise gehen die Bürer Westeuropas zur Wahl eigentlich wie zuvor. Der Prozentsatz der Wahlbeteiligung ist gesunken nur weil es seit 1990 viele neue Bürger gibt, die wahrscheinlich dazu neigen, gegenüber dem politischen Prozess mit Abstand zu stehen. Das könnte sein, wegen ihrer schlechten Erfahrung mit der Politik in der Sowjet Union. Ich glaube, dass je mehr die Bevölkerung Osteuropas die Demokratie kennenlernen werden, desto öfter werden die Osteuropäischer zur Wahl gehen. Also ist es nur eine Frage der Zeit. Wir brauchen nur Geduld und nichts mehr.

Die Geschichte meines Heimatlands spricht für meinen Standpunkt. In Israel gibt es seit den siebziger Jahren viele Leute, die aus der Sowjet Union gekommen sind. Diese Leute sind am Anfang nicht oft zur Wahl gegangen. Allerdings hat sich die Situation im Laufe der Jahre deutlich verändert. Heutzutage sind die ehemalige Sowjets normale und aktive israelische Bürger. Dafür musste man nicht, die Wahl eine Pflicht zu machen. Man musste nur warten, bis diese Leute die Demokratie kennegelernt haben.

Als fazit lässt sich festhalte, dass der Vorschlag, die Wahl zu einer Pflicht zu machen, mehr Nach- als Vorteile hat. Wir sollten diese illiberale Maßnahme nicht verwenden. Wir sollten nur den Bürger Osteuropas die Zeit lassen die Demokratie kennenzulernen.
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